Handlungsanleitung

Handlungsanleitung für den Einsatz Ihrer Rechtstexte und Ihrer Zahlarten

Allgemeines
A. Handlungsanleitung für Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
B. Handlungsanleitung für Ihre Datenschutzerklärung und zum Datenschutz allgemein
 1. Einbindung
 2. Werbung mit Newslettern
 3. Einsatz von Google Analytics
C. Handlungsanleitung für Ihre Widerrufsbelehrung
D. Handlungsanleitung für Ihre Zahlarten

Allgemeines

Achten Sie darauf, dass Sie immer alle Absätze kopieren.

Bitte beachten Sie, dass Sie die von uns für eine bestimmte Internetpräsenz erhaltenen Rechtstexte (z. B. Widerrufsbelehrung, AGB mit Kundeninformationen) immer vollständig und im Verbund in der jeweiligen Internetpräsenz hinterlegen müssen. Lassen Sie Teile der von uns für eine bestimmte Internetpräsenz erhaltenen Texte oder ganze Texte weg, so ist eine Rechtssicherheit der übrigen Texte oder Textteile nicht mehr gewährleistet. In diesem Fall übernimmt Protected Shops keine Haftung für Ihnen hieraus evtl. entstehende Schäden.

A. Handlungsanleitung für Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Diese AGB mit Kundeninformationen sind ausschließlich für Ihren eigenen österreichischen Online-Shop konzipiert worden und dürfen nur im Zusammenhang mit Verträgen über Warenlieferungen verwendet werden. Sie können daher von Unternehmern, die über einen eigenen Online-Shop Waren an Verbraucher vertreiben, verwendet werden. Dagegen sind diese AGB mit Kundeninformationen nicht für Verträge über Dienstleistungen (zu denen etwa Miet-, Werk-, Geschäftsbesorgungs-, Makler-, Partnerschaftsvermittlungs- oder Reisevermittlungsverträge zählen) verwendbar.

Diese AGB mit Kundeninformationen dürfen nicht für Internetplattformen wie eBay, Amazon oder sonstige Plattformen genutzt werden (Abmahngefahr!).

Achten Sie bitte darauf, dass Sie keine anderen (und damit widersprüchlichen) AGB in Ihrem Online-Shop verwenden.



Sie müssen diese AGB mit Kundeninformationen Ihren Kunden zusätzlich in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) übermitteln. Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt, diese AGB mit Kundeninformationen in die Erstkontaktmail, die Sie dem Kunden nach Zugang der Bestellung zuschicken, einzupflegen. Zusätzlich können sie aus Beweiszwecken der Warenlieferung (etwa auf der Rückseite der Rechnung) beigefügt werden.



Die AGB mit Kundeninformationen sollten im Online-Shop unter einem eigenen Button "AGB & Kundeninfo" eingesetzt werden.

B. Handlungsanleitung für Ihre Datenschutzerklärung und zum Datenschutz allgemein

1. Einbindung

Bitte binden Sie die Datenschutzerklärung unter einen eigenen Button  "Datenschutzerklärung" ein

2. Werbung mit Newslettern

Diese Datenschutzerklärung berücksichtigt u. a. auch die Nutzung der E-Mailadresse des Kunden für Werbezwecke mittels Newsletter, was grundsätzlich einer ausdrücklichen Einwilligung des Kunden bedarf. Für eine solche Einwilligung reicht es nicht aus, dem Kunden lediglich diese Datenschutzerklärung zur Kenntnis zu bringen. Vielmehr muss der Kunde im Verlauf des Bestellprozesses oder bei Newsletter-Abonnierung in Ihrem Online-Shop ausdrücklich erklären, dass er mit der Nutzung seiner E-Mailadresse für solche Zwecke einverstanden ist. Dies kann durch einen entsprechenden Erklärungstext bewerkstelligt werden, den der Kunde im Verlauf des Bestellprozesses durch Setzen eines Häkchens mittels Opt-In Checkbox oder durch Betätigen eines Bestellbuttons im Rahmen der Newsletter-Abonnierung ausdrücklich bestätigt.Hierfür bieten sich etwa folgende Formulierungen an:
 Ich möchte den Newsletter abonnieren (Abmeldung jederzeit möglich).
oder
E-Mail: <Feld zur Eingabe der E-Mail>
□ Newsletter abonnieren (Abbestellung jederzeit möglich)
□ Newsletter abbestellen
Button: <Senden>
Sollten Sie den Versand eines Newsletters anbieten und daher die unter Ziffer 1. dieser Datenschutzerklärung enthaltenen Passagen zum Newsletter übernehmen, so müssen Sie sicherstellen, dass der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung erteilen kann. Bitte beachten Sie hierzu, dass nur die sog. "Double Opt-In"-Methode im rechtlichen Sinne geeignet sei, das Einverständnis des Empfängers beweisbar einzuholen.

3. Einsatz von Google Analytics

Der Einsatz von Google Analytics ist aus datenschutzrechtlicher Sicht problematisch und umstritten. Praktisch kann Google mit Google Analytics ein umfassendes Nutzerprofil von Webseiten-Besuchern anlegen. Wird ein anmeldungspflichtiger Google-Dienst von den Besuchern verwendet, so kann dieses Nutzerprofil auch bestimmten Personen zugeordnet werden. Hinzu kommt, dass das Telemediengesetz in Deutschland nach § 12 Abs. 1 TMG eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten nur zulässt, wenn der Benutzer vorher zugestimmt hat oder eine gesetzliche Ermächtigung vorliegt. Durch den Einsatz eines Tools wie Google Analytics wird aber mitunter die vollständige IP-Adresse (ein evtl. benutzerbezogenes Datum) des Seitenbesuchers an einen Dritten (Google) übermittelt, sofern nicht der "_anonymizeIp()" Tracking-Code durch den Nutzer von Google Analytics aktiviert wird. Wenn der "_anonymizeIp()" Tracking-Code nicht aktiviert ist und der Betroffene nicht vorher in die Weitergabe seiner IP-Adresse eingewilligt hat, können sich diesbezüglich Probleme ergeben. Wir empfehlen die Verwendung von Google Analytics daher nur unter der Voraussetzung der Aktivierung des "_anonymizeIp()" Tracking-Codes (Anleitung siehe http://code.google.com/intl/de-DE/apis/analytics/docs/gaJS/gaJSApi_gat.html) der Information über das Deaktivierungs-Add-On und einem datenschutzrechtlichen Hinweis in der Datenschutzerklärung. Wir weisen darauf hin, dass der rechtskonforme Einsatz von Google Analytics weiterhin nicht absolut gesichert ist und empfehlen Ihnen, die Diskussion der Datenschutz-Aufsichtsbehörden bezüglich der Zulässigkeit von Google Analytics weiter zu verfolgen.

C. Handlungsanleitung für Ihre Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung darf nur im Zusammenhang mit einem Fernabsatzvertrag im elektronischen Geschäftsverkehr über Warenlieferungen verwendet werden. 

Dagegen ist diese Widerrufsbelehrung für Verträge mit folgenden Inhalten nicht geeignet:

• Verträge über den Verkauf von Grundstücken oder grundstücksgleichen Rechten
• Verträge über Dienstleistungen (zu denen etwa Miet-, Werk-, Geschäftsbesorgungs-, Makler-, Partnerschaftsvermittlungs- oder Reisevermittlungsverträge zählen)
• Verträge über die Lieferung von Wasser, Strom, Gas (nach nicht begrenztem Volumen bzw. nicht begrenzter Menge) oder Fernwärme
• Verträge über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden
• Abonnement-Verträge
• Kauf auf Probe im Sinne des § 454 BGB.

Sie müssen Ihren Kunden die Widerrufsbelehrung samt Widerrufsformular zusätzlich in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) übermitteln. Wir empfehlen Ihnen, die Widerrufsbelehrung in die Erstkontakt-E-Mail, die Sie dem Kunden nach Zugang der Bestellung zuschicken, einzupflegen. Zusätzlich kann sie zu Beweiszwecken der Warenlieferung (etwa auf der Rückseite der Rechnung) beigefügt werden (optional).

Achtung: Vor der Veröffentlichung dieser Widerrufsblehrung sollten Sie genauestens prüfen, ob diese möglicherweise einer Unterlassungserklärung widersprechen, die Sie zuvor abgegeben haben! Sie sind sich unsicher? Lassen Sie sich anwaltlich beraten!  

D. Handlungsanleitung für Ihre Zahlarten